{"id":327,"date":"2009-09-07T15:22:50","date_gmt":"2009-09-07T13:22:50","guid":{"rendered":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/?p=327"},"modified":"2009-09-19T17:39:34","modified_gmt":"2009-09-19T15:39:34","slug":"todesurteil","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/2009\/09\/07\/todesurteil\/","title":{"rendered":"Todesurteil"},"content":{"rendered":"<p><!-- \t\t@page { size: 21cm 29.7cm; margin: 2cm } \t\tP { margin-bottom: 0.21cm } --><\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Am 2. Verhandlungstag wurde die Anklageschrift verlesen. Sie war verrworren, und der Stimme des Staatsanwalts war neben der autorit\u00e4ren Grundhaltung eines Mannes im Staatsdienst so etwas wie eine gewisse Unbedarftheit zu entnehmen, so als ob man ihm selbst diese Schrift erst kurz vor Verhandlungsbeginn zugestellt h\u00e4tte.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Jedenfalls erfuhr er, 42, ledig, arbeitslos, erst an diesem Tag, was ihm vorgeworfen wurde. Das hei\u00dft, eigentlich erfuhr er es nur ungef\u00e4hr &#8211; ein halbes Dutzend Tatbest\u00e4nde schienen, jedenfalls auf den ersten Blick, in Frage zu kommen. Nat\u00fcrlich forderte man ihn auf, sich zu \u00e4u\u00dfern. Es fiel ihm nichts ein; er beteuerte nat\u00fcrlich seine Unschuld, aber das schien niemand anders zu erwarten. Der Richter h\u00f6rte sich seine Geschichte an, und stellte nur zwei Fragen; er fragte, ob er sich schuldig bekennen wolle, und ob die Zust\u00e4nde in der U-Haft ertr\u00e4glich seien. Er beantwortete die Fragen, w\u00e4hrend der Richter auf seine Notizen starrte. Die Protokollantin tippte monoton jedes Wort.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Auf dem Weg zur\u00fcck in die Zelle versuchte er von seinem Anwalt zu erfahren, was nun geschehen w\u00fcrde; er sei nie politisch gewesen, und \u00fcberhaupt k\u00f6nne es sich nur um ein Missverst\u00e4ndnis handeln. Der Mann, ein junger Kerl mit durchgelaufenen Schuhen, reagierte nerv\u00f6s, fast \u00e4ngstlich. Er murmelte nur, dass der Gerechtigkeit schon Gen\u00fcge getan werden w\u00fcrde und dass sich das ganze sicher bald aufkl\u00e4ren w\u00fcrde, wenn er nur kooperativ bliebe. Auf die Frage, ob er nun genauer sagen k\u00f6nne, was ihm \u00fcberhaupt zur Last gelegt werde, blieb er zun\u00e4chst stumm. Schwitzend sah er zu den Vollzugsbeamten, die unbeteiligt neben ihnen sa\u00dfen. Es sei eine Farce, fl\u00fcsterte er dann und konnte nicht aufh\u00f6ren, dabei zu zwinkern.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\"><a class=\"tt-flickr tt-flickr-Medium\" href=\"http:\/\/badindicator.de\/blog\/album\/photo\/3933743417\/todesurteil.html\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft\" style=\"border: 0pt none; margin: 2px;\" src=\"http:\/\/farm3.static.flickr.com\/2529\/3933743417_1c0fbf75e9.jpg\" border=\"0\" alt=\"Todesurteil\" width=\"390\" height=\"500\" \/><\/a><\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Am n\u00e4chsten Verhandlungstag sa\u00df ein anderer Anwalt neben ihm im Gerichtssaal, ein \u00e4lterer, der viel resoluter auftrat und seine Fragen nur beantwortete, indem er aus einer schwarzen Mappe vorlas. Schlie\u00dflich sah er ein, dass auch sein Verteidiger ihm nicht sagen wollte, warum er u.a. des Verrats angeklagt war und was nun geschehen w\u00fcrde, und sprach kaum noch mit ihm. Der Anwalt schien damit zufrieden.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Am 10. Verhandlungstag begann man, Beweise vorzubringen. Die Staatsanwaltschaft legte in endloser Folge Gegenst\u00e4nde und Papiere vor; am 12. Tag verbrachten sie den ganzen Vormittag mit der Zahnb\u00fcrste des Angeklagten (niemand sprach seinen Namen aus, er war und blieb \u201eder Angeklagte\u201c), am 13. war es ein Brief, den er angeblich geschrieben hatte und in dem viele Worte auftauchten, die er hier zum ersten Mal h\u00f6rte; wie es das Gesetz verlangte, wurde er an jedem Tag befragt, ob er sich zu den Beweisen \u00e4u\u00dfern wolle. Die Protokollantin war die einzige, die von seinen Angaben Notiz nahm. Am 14. Tag legte der Staatsanwalt eine alte Arbeitsmontur vor, am 15. war es ein Buch, das er angeblich besessen hatte, und so ging es weiter, Gegenst\u00e4nde, von denen er nicht verstand, was sie mit den Vorw\u00fcrfen zu tun hatten., wechselten sich mit ganz offenkundig gef\u00e4lschten Beweisen seiner T\u00e4terschaft ab. Dabei schien niemand ernsthaft behaupten zu wollen, es sei bewiesen, dass er diesen oder jenen Gegenstand besessen, dieses oder jenes Flugblatt verfasst hatte; als er einmal den Staatsanwalt direkt darauf ansprach, blickten alle im Saal auf, und der Richter erkl\u00e4rte ihm, es k\u00f6nne nicht als sicher gelten, dass dies seine Habseligkeiten seien, es sei aber doch recht wahrscheinlich, da die Polizei diese Dinge in seiner Wohnung gefunden habe. Als er daraufhin andeutete, dass die Ermittlungsbeh\u00f6rden selbst vielleicht diese Beweise platziert h\u00e4tten, fuhr ihn der Richter scharf an, er solle seine Zunge h\u00fcten. Daraufhin blieb er bis zum 30. Verhandlungstag stumm; die Tage schienen sich zu wiederholen, man behandelte eine Mischung aus Dingen, die ihm geh\u00f6rten, aber nichts mit der Sache zu tun hatten, wie einen Staubsauger (16.) und eine alte Schreibmaschine (25.), die seit Jahren nicht mehr funktionierte, in die man aber offenbar ein ganz neues Band eingelegt hatte, und anderen Gegenst\u00e4nden oder Schriften, die ganz offensichtlich nicht ihm zuzuordnen war, so etwa eine Maschinenpistole (17.) oder zwei Briefe (24.), in unterschiedlichen Handschriften verfassst, an einen Mann namens Dimitri , von dem er noch nie etwas geh\u00f6rt hatte.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Nachdem er am 30. Verhandlungstag in einem Anflug von Heroismus gebr\u00fcllt hatte, diese ganze Veranstaltung sei ein unrechtm\u00e4\u00dfiges Verfahren und alle Beteiligten eingeweiht, legte man ihm am 31. vor Beginn der Verhandlung einen Knebel an, und so blieb es f\u00fcr n\u00e4chsten sechs Tage. Es waren gro\u00dfe, starke M\u00e4nner mit Handschuhen, die dies erledigten; ein Art stilles Abkommen f\u00fchrte dazu, dass er sich den Knebel fast selbst anlegte, w\u00e4hrend die M\u00e4nner nur daneben standen und aufmerksam zusahen. Im Gegenzug wurden sie nicht grob.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Als die Aufnahme der Beweise geschlossen wurde und die Vernehmung der Zeugen begann, lie\u00df der Richter ihm den Knebel abnehmen, selbstverst\u00e4ndlich unter der Bedingung, dass er sich nun zu benehmen habe, ansonsten w\u00fcrde er nicht z\u00f6gern, die Ma\u00dfnahme, wie er sie nannte, wieder anzuordnen.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Der Angeklagte hielt den Mund, wenigstens f\u00fcr eine Weile. Die ersten drei Zeugen (36.-54.), unter ihnen auch jener Dimitri, an den er angeblich Briefe verschickt hatte, waren ihm g\u00e4nzlich unbekannt. Ihre Aussagen widersprachen sich nicht, und dennoch konnte er sich kein richtiges Bild von der Geschichte machen, die sie zu erz\u00e4hlen versuchten; alles blieb nebul\u00f6s und unbestimmt, immer wieder fielen Namen, teilweise von Personen, aber auch von Gruppierungen, die er nicht kannte und deren Zusammenhang oder Zusammenwirken niemand erkl\u00e4ren wollte. Nachdem er einige Tage nur zuh\u00f6rte, bis ihm klar wurde, dass man auch nicht erwartete oder auch nur wollte, dass sich ein best\u00e4ndiges Bild ergab, beschloss er, seine Verteidigung auf andere Weise zu f\u00fchren. So begann er, mit ruhigen und gezielten Fragen nach dem Verh\u00e4ltnis der Zeugen zu ihm Widerspr\u00fcche zu suchen. Meist sah er den Zeugen bereits beim Stellen seiner Fragen an, dass sie nerv\u00f6s wurden. Dimitri etwa fuhr sich unentwegt durch die Haare, eine andere Zeugin, deren Name geheim blieb, zitterte so sehr, dass sogar er es deutlich sehen konnte, obwohl er doch fast zehn Meter weit weg sa\u00df.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Doch seine Fragen brachten kein Ergebnis. Einmal sagte eine Zeugin auf seine Nachfrage aus, er sei als Schlosser angestellt gewesen (42.), was nat\u00fcrlich nicht stimmte (er hatte nicht einmal diesen Beruf gelernt), aber es geschah nichts weiter, als dass der Richter die Protokollantin, die schon zum dritten Mal ausgetauscht worden war, anwies, diesen Teil der Aussage zu ignorieren und aufzuschreiben, die Zeugin habe nicht geantwortet und sei deshalb mit einer Ordnungsstrafe von f\u00fcnfzehn Tagess\u00e4tzen zu belangen. In der Folge waren es immer h\u00e4ufiger Staatsanwalt und Richter, die seine Fragen an die Zeugen beantworteten, wenn diese nerv\u00f6s wurden. Schlie\u00dflich herrschte ihn der Richter an, dass seine Fragen irref\u00fchrend seien; au\u00dferdem w\u00e4re es l\u00e4ngst als sehr wahrscheinlich anzusehen, dass er all diese Menschen kannte. Als er weiterhin die gleichen Fragen stellte und einmal sogar den Staatsanwalt darauf hinwies, die Frage gelte nicht ihm, ordnete der Richter wieder sechs Tage Knebel an (49.).<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">So begann die Vernehmung der weiteren Zeugen, es waren mindestens 15, am 53. Verhandlungstag ohne seine Mitwirkung. Er kannte gut die H\u00e4lfte der folgenden Zeugen, die teilweise von seinem Verteidiger als Entlastungszeugen gef\u00fchrt wurden, Die meisten waren ihm nur fl\u00fcchtig bekannt, so erkannte er den Besitzer des Kiosks in seiner Wohngegend und zwei ehemalige Arbeitskollegen, die er schon seit Jahren nicht mehr gesehen hatte. Alle wirkten sehr eingesch\u00fcchtert, und die, die er kannte, wagten nicht ihn anzusehen und lasen von kleinen Zetteln ab, was sie zu sagen hatten. Im wesentlichen, soviel verstand er, waren sie nur geladen, um die Aussagen der ersten drei Zeugen zu st\u00fctzen. Dabei waren die Aussagen selbst so platt und unbestimmt, dass keiner Zeugen allein die nur in Schemen zu erkennende Theorie der Staatsanwaltschaft best\u00e4tigte; nur einer der Zeugen, ein ehemals recht guter Freund, sagte tats\u00e4chlich Substanzielles aus, und seine Aussage war deutlich besser fingiert als die der anderen. Er vermutete, dass es sein Verteidiger war, der sich diese Einlage ausgedacht hatte: zun\u00e4chst entlastete der Zeuge ihn. Offenbar war er gar nicht instruiert worden, und so bestritt er beinah alles, was w\u00e4hrend der Verhandlung bisher ausgesagt und dargelegt worden war. Erst am dritten und letzten Tag seiner Vernehmung kam der Zeuge sichtlich verst\u00f6rt und mit Striemen im Gesicht zur Verhandlung. Die Verteidigung lie\u00df die Aussagen noch einmal zusammenfassen, bis schlie\u00dflich der Staatsanwalt anmerkte, noch eine Frage zu haben und dem Zeugen einen offenbar gef\u00e4lschten Brief vorlegte, welcher diesen ebenfalls mit Dimitri in Verbindung brachte. Wie gew\u00fcnscht \u201ebrach der Zeuge zusammen\u201c, wie der Richter es formulierte, und widerrief seine Aussagen. Sein Verteidiger entschuldigte sich l\u00e4chelnd, aber \u201ezerknirscht\u201c bei den Anwesenden, auch bei dem Angeklagten, zu dessen Entlastung er den Zeugen ja aufgerufen habe. Die n\u00e4chsten zwei Verhandlungswochen verbrachte der Angeklagte in Hand- und Fu\u00dffesseln sowie geknebelt wegen \u201efortgesetzter St\u00f6rung des korrekten Ablaufs des Verfahrens und Angriffs auf seinen Rechtsvertreter\u201c. Als ihm die Fessel und Knebel wieder abgenommen worden waren, stand mit dem 73. Verhandlungstag bereits das Pl\u00e4doyer des Staatsanwalts an. Er war recht gespannt, weil er zumindest hoffte, jetzt zu erkennen, welche Beweise und Taten man ihm konkret anlasten wollte, wurde aber bald entt\u00e4uscht, weil auch die Zusammenfassung der Staatsanwaltschaft so verworren blieb, dass am Ende nur drei Dinge klar wurden; er, der Angeklagte, sei schuldig (wessen?) und dies sei durch das Verfahren eindeutig belegt worden (wodurch?).<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Weiterhin sei er mit dem Tode zu bestrafen.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Dies hatte man ihm schon fr\u00fch in Aussicht gestellt, und so war er nicht \u00fcberrascht, als der Staatsanwalt diese Strafe forderte; nachdem er es mit Kooperation versucht hatte, mit Argumentation, dann mit Subversion und schlie\u00dflich sogar mit roher Gewalt (daf\u00fcr hatte er die Knebelstrafe bekommen), war er des Prozesses so m\u00fcde, dass ihn nur noch der Ausgang interessierte; er stellte keine Fragen mehr, und wenn man ihn etwas fragte, dann wiederholte er nur noch, er sei unschuldig, woraufhin die Protokollantin jedes Mal notierte, er verweigere die Aussage.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Dennoch dauerte es drei Tage, bis der Staatsanwalt sein Pl\u00e4doyer beendet hatte, und weitere f\u00fcnf, bis auch sein Verteidiger Position bezogen hatte; dieser argumentierte, er sei zwar schuldig, dennoch solle der Staat Milde walten lassen; er forderte eine lebenslange Haftstrafe f\u00fcr seinen Mandanten. Es folgten einige Tage, in denen sich das Gericht mit teilweise l\u00e4cherlichen Details besch\u00e4ftigte;  man pr\u00fcfte einen Antrag auf Verlegung in ein anderes Gef\u00e4ngnis, da dort seine Zuckerkrankheit besser zu behandeln sei (dem Antrag wurde letztlich stattgegeben; er hatte gar kein Diabetes, auch wenn drei \u00c4rzte das Gegenteil aussagten) und einen weiteren, der mit Wahl seines Verteidigers zu tun hatte und schlie\u00dflich abgelehnt wurde. Als man ihm sagte, das Urteil sei bis zum 90. Verhandlungstag zu erwarten, war er dar\u00fcber sogar erleichtert; egal wie es ausging, es w\u00fcrde ausgehen.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Am 87. Verhandlungstag schlie\u00dflich war es an ihm, sich zum letzten Mal vor der Urteilsfindung zu \u00e4u\u00dfern. Er sei unschuldig, bekr\u00e4ftigte er nur; das schien dem Gericht nicht zu reichen.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Der Staatsanwalt starrte ihn an; ebenso der Richter, sogar die Protokollantin sah zu ihm auf. Niemand im Gericht sagte etwas; keiner regte sich. Eine halbe Stunde ging das so, dann fragte er resigniert nach, was man noch von ihm h\u00f6ren wolle: er sei keines Verbrechens schuldig, und mehr k\u00f6nne er nicht sagen. Eine weitere halbe Stunde verging, bis schlie\u00dflich sein Verteidiger, mit dem er seit langer Zeit kein Wort mehr gewechselt hatte, laut fragte, ob er sich von diesem Gericht ungerecht behandelt f\u00fchle.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Einen Moment lang witterte er eine neue Falle, dann aber antwortete er: Ja, wenn man ihn so frage, dann sei dieses ganze Verfahren eine einzige Farce, ein riesiges L\u00fcgengeb\u00e4ude, in dem Richter, Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Polizei gleicherma\u00dfen beteiligt seien.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Er erwartete eine weitere Ordnungsstrafe, wom\u00f6glich sogar schon das Urteil oder einfach nur Gel\u00e4chter dar\u00fcber, dass er so Offensichtliches, so offensichtlich Nutzloses sagte, aber es blieb still im Saal.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Schlie\u00dflich bekannte der Staatsanwalt, dass er m\u00f6glicherweise tats\u00e4chlich befangen sei, jedenfalls nicht f\u00fcr diesen Prozess geeignet, und deshalb sein Amt vor\u00fcbergehend niederlege, bis die Sache gekl\u00e4rt sei. Der Verteidiger erkl\u00e4rte, so wie die Dinge l\u00e4gen, m\u00fcsse er wohl tats\u00e4chlich einen Befangenheitsanstrag gegen den Richter und sich selbst stellen; zu sp\u00e4t erkannte der Angeklagte, worum es eigentlich ging. Der Richter gab nachdenklich zu, m\u00f6glicherweise ungeeignet zu sein, und lie\u00df das Verfahren vertagen.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Drei Monate sp\u00e4ter begann das neue Verfahren; alle Beteiligten waren, bis auf ihn, ausgetauscht worden. Am 2. Verhandlungstag, der f\u00fcr den Angeklagten schon der 89. war, wurde die Anklageschrift vorgelesen, die man nur unwesentlich ver\u00e4ndert hatte.<\/p>\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">\n<p style=\"margin-bottom: 0cm;\">Am 117. Verhandlungstag gab der Angeklagte sein Gest\u00e4ndnis zu Protokoll. Das Urteil sollte zwei Tage sp\u00e4ter verk\u00fcndet werden, und Expertisen, die den Ausschluss des Gest\u00e4ndnisses und &#8211; damit verbunden &#8211; eine Neuaufnahme des Verfahrens nahelegten, waren schon angefertigt worden. Die entsprechenden Zeugen, \u00c4rzte und Psychologen, hatte man bereits eingesch\u00fcchtert oder bestochen, um die emotionale Instabilit\u00e4t des Angeklagten und die massiven Einsch\u00fcchterungen durch anonyme Mitglieder des Justizvollzugs zu belegen. Das Verfahren w\u00fcrde in die dritte Runde gehen. Aber dazu kam es nicht mehr.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 2. Verhandlungstag wurde die Anklageschrift verlesen. Sie war verrworren, und der Stimme des Staatsanwalts war neben der autorit\u00e4ren Grundhaltung eines Mannes im Staatsdienst so etwas wie eine gewisse Unbedarftheit zu entnehmen, so als ob man ihm selbst diese Schrift erst kurz vor Verhandlungsbeginn zugestellt h\u00e4tte. Jedenfalls erfuhr er, 42, ledig, arbeitslos, erst an diesem [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[74,34,35,81,126,50,45,41],"class_list":["post-327","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-2","tag-funktion","tag-gewalt","tag-gnadenlosigkeit","tag-macht","tag-rechtssystem","tag-sackgasse","tag-system","tag-totalitares-system"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/327","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=327"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/327\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=327"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=327"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/badindicator.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=327"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}